Zu den AGB für Unternehmer

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden

(Stand: 15.01.2017)

1. Geltung

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Für Unternehmer verweisen wir auf unsere entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche auf unserer Website unter www.schloss-vaux.de heruntergeladen werden können und auf Wunsch auch gerne übersandt werden.

1.2 Für alle zwischen Ihnen als Käufer und der Sektmanufaktur Schloss VAUX AG (im Folgenden Schloss VAUX) abgeschlossenen Kaufverträge und Vereinbarungen über Lieferungen von Produkten und Leistungen gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.3 In unseren Katalogen, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

2. Vertragsschluss

2.1 Unser Angebot ist freibleibend. Sollte bei Eingang einer Bestellung das gewünschte Produkt nicht mehr lieferbar sein, so werden wir ein solches ähnlicher Qualität und Preisklasse vorschlagen.

2.2 Für die Annahme der Bestellung ist erforderlich, dass der Käufer über 18 Jahre alt ist.

2.3 Der Käufer kann in unserem Internetshop aus unserem Sortiment Produkte, insbesondere Sekte, auswählen und diese über den Button "Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "kaufen" gibt er eine verbindliche Bestellung zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Klicken auf den Button "Ich habe die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bestätige sie hiermit" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Bestellung aufgenommen hat. Schloss VAUX schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird, und die der Käufer über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Schloss VAUX zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

3. Preise, Lieferung, Versandkosten

3.1 Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste zzgl. der Transportversicherung (Bruch, Brand und Diebstahl) in Höhe von 0,8 % des Warenwertes. Alle Preise verstehen sich inklusive Sektsteuer und gesetzlicher Mehrwertsteuer. VAUX Träublein zzgl. gesetzlichen Pfands.

3.2 Die Lieferfrist beträgt 3-10 Werktage. 

3.3 Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl per Post, Spedition oder Lieferwagen. Wir liefern ab einem Warenwert von EUR 275,00 (inkl. MwSt.) versandkostenfrei an einen Lieferort innerhalb Deutschlands. Bei niedrigerem Warenwert verweisen wir auf die anteiligen Frachtkosten gemäß unserer jeweils gültigen Preisliste. Bei Abholung gewähren wir ab 6 Magnum, 12/1 oder 24/2 Flaschen eine Abholvergütung von EUR 0,30 brutto pro 0,75 l Flasche. 1/1 entspricht 0,75 l und ½ entspricht 0,375 l; Magnum entspricht 1,5 l.

3.4 Für Präsentaufträge erstellt Schloss VAUX auf Anfrage gerne ein individuelles Angebot mit detaillierter Angabe von Verpackungs- und Transportkosten.

3.5 Falls Schloss VAUX eine vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhält oder aus einem anderen Grund in Verzug gerät, so muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

3.6 Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haftet Schloss VAUX dem Käufer gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder der Käufer infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.

3.7 Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.

3.8 Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, und hat Schloss VAUX diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haftet Schloss VAUX ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Schloss VAUX ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dies dem Käufer zumutbar ist.

4. Zahlung

4.1 Wir akzeptieren Zahlung per Rechnung, Kreditkarte (Mastercard und Visa) und Lastschrift. In Einzelfällen behalten wir uns die Zahlung per Vorauskasse vor (z. B. bei Neukunden).

4.2 Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, ist die Zahlung des Kaufpreises mit Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Andernfalls bedarf es einer Mahnung von Schloss VAUX, um den Käufer in Verzug zu setzen. Bei reinen Entgeltforderungen kommt der Käufer auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet, sofern auf  diese Folgen in der Rechnung besonders hingewiesen wurde. Die Vorschriften der §§ 286, 288 BGB finden Anwendung.

4.3 Während des Verzugs ist die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.

6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Käufer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, diese durch uns anerkannt wurden oder diese unstreitig sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Gefahrübergang

7.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

7.2 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Diese gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Käufer muss uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.

8.2 Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Der Käufer ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

8.3 Der Käufer kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Käufers, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.

8.4 Wir haften ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.5 Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.6 Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, so haften wir auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

8.7 Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der vom Käufer gegen uns erhobenen Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehendem Absatz 3.

9. Ausdrücklicher Sicherheitshinweis

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund seines Kohlensäuregehaltes Sekt in der verschlossenen Flasche einen hohen Innendruck aufweist, der bei einer Temperatur von 20 °C mindestens 3,5 bar beträgt. Jede Flasche Sekt ist daher mit der notwendigen Sorgfalt und Vorsicht zu behandeln, vor allem beim Öffnen und beim Transport. Von einer Lagerung in Tonröhren raten wir ausdrücklich ab. Die raue Oberfläche wirkt wie ein Glasschneider und kann die Sektflaschen beschädigen, bedingt durch den hohen Innendruck kann die Flasche platzen. Der Käufer ist verpflichtet, Dritte hierauf besonders hinzuweisen.

10. Datenschutz

10.1 Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge und Lieferverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

10.2 Der Schutz der Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) wird gewährleistet.

11. Verbraucherschlichtung

Die Sektmanufaktur Schloss VAUX AG (kontor[ät]schloss-vaux.de) erklärt sich freiwillig bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor folgender Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8, 77694 Kehl
Telefon: +49 7851 79579 40
Telefax: +49 7851 79579 41
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
Internet: www.verbraucher-schlichter.de

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung  (ODR)  bereit. Diese können Sie über den folgenden Link erreichen:
https://webgate.ec.europa.eu/odr/


12. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Sektmanufaktur Schloss VAUX AG
Kiedricher Straße 18a, 65343 Eltville, Deutschland; Telefax 06123 63339, Telefon 06123 62060, E-Mail kontor(at)schloss-vaux.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorstehendes Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g BGB nicht bei Verträgen, zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Ferner besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat (z.B. Subskriptionsgeschäfte, "vin en primeur").

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung.

13.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Kontrollstellen Nr: DE-ÖKO-039
Amtsgericht Wiesbaden HRB 17575
Aufsichtsrat: Michael Prinz zu Salm-Salm (Vorsitzender)
Vorstand: Nikolaus Graf von Plettenberg