Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (Stand 05.10.2011)
1. Geltung
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind alle Käufer, die den Vertrag weder zum Zwecke ihrer gewerblichen noch selbstständigen berufl ichen Tätigkeit abschließen.
Für Unternehmer verweisen wir auf unsere entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche auf unserer Website unter www.schloss-vaux.de heruntergeladen werden können und auf Wunsch auch gerne übersandt werden.
1.2 Für alle zwischen Ihnen als Käufer und der Sektmanufaktur Schloss VAUX AG (im folgenden Schloss VAUX) abgeschlossenen Kaufverträge und Vereinbarungen über Lieferungen von Produkten und Leistungen gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 In unseren Katalogen, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
2. Vertragsschluss
2.1 Unser Angebot ist freibleibend. Sollte bei Eingang einer Bestellung das gewünschte Produkt nicht mehr lieferbar sein, so werden wir ein solches ähnlicher Qualität und Preisklasse vorschlagen.
2.2 Für die Annahme der Bestellung ist erforderlich, dass der Käufer über 18 Jahre alt ist.
3. Preise, Lieferung, Versandkosten
3.1 Die Preise richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten zzgl. der Transportversicherung (Bruch, Brand und Diebstahl) in Höhe von 0,8 % des Warenwertes. Alle Preise verstehen sich inklusive Sektsteuer und gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3.2 Unsere Liefertermine und Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind ausdrücklich als verbindliche Angaben vereinbart worden.
3.3 Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl per Post, Spedition oder Lieferwagen. Wir liefern ab einem Warenwert von EUR 275,00 (inkl. MwSt.) versandkostenfrei an einen Lieferort innerhalb Deutschlands. Bei niedrigerem Warenwert verweisen wir auf die anteiligen Frachtkosten gemäß unserer jeweils gültigen Preisliste. Bei Abholung gewähren wir ab 6 Magnum, 12/1 oder 24/2 Flaschen eine Abholvergütung von EUR 0,30 brutto pro 0,75 l Flasche. 1/1 entspricht 0,75 l und ½ entspricht 0,375 l; Magnum entspricht 1,5 l.
3.4 Für Präsentaufträge erstellt Schloss VAUX auf Anfrage gerne ein individuelles Angebot mit detaillierter Angabe von Verpackungs- und Transportkosten.
3.5 Falls Schloss VAUX eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhält oder aus einem anderen Grund in Verzug gerät, so muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
3.6 Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haftet Schloss VAUX dem Käufer gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder der Käufer infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
3.7 Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
3.8 Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf und hat Schloss VAUX diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haftet Schloss VAUX ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Schloss VAUX ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dies dem Käufer zumutbar ist.
4. Zahlung
4.1 Wir akzeptieren Zahlung per Rechnung, Kreditkarte (Mastercard und Visa) und Lastschrift. In Einzelfällen behalten wir uns die Zahlung per Vorauskasse vor (z. B. bei Neukunden).
4.2 Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, ist die Zahlung 20 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig.
4.3 Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer in Zahlungsverzug. Während des Verzugs ist die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Käufer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, diese durch uns anerkannt wurden oder diese unstreitig sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Gefahrübergang
7.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
7.2 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Diese gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Käufer muss uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
8.2 Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Der Käufer ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
8.3 Der Käufer kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Käufers, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.
8.4 Wir haften ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.5 Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.6 Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, so haften wir auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.7 Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der vom Käufer gegen uns erhobenen Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehendem Absatz 3.
9. Ausdrücklicher Sicherheitshinweis
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund seines Kohlensäuregehaltes Sekt in der verschlossenen Flasche einen hohen Innendruck aufweist, der bei einer Temperatur von 20 °C mindestens 3,5 bar beträgt. Jede Flasche Sekt ist daher mit der notwendigen Sorgfalt und Vorsicht zu behandeln, vor allem beim Öffnen und beim Transport. Von einer Lagerung in Tonröhren raten wir ausdrücklich ab. Die raue Oberfläche wirkt wie ein Glasschneider und kann die Sektflaschen beschädigen, bedingt durch den hohen Innendruck kann die Flasche platzen. Der Käufer ist verpflichtet, Dritte hierauf besonders hinzuweisen.
10. Datenschutz
10.1 Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge und Lieferverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
10.2 Der Schutz der Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) wird gewährleistet.
11. Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Sektmanufaktur Schloss VAUX AG Kiedricher Straße 18a 65343 Eltville, Deutschland Telefax 06123 63339 E-Mail info(at)schloss-vaux.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Vorstehendes Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum durch die Rücksendung überschritten werden würde (wie z.B. Pralinen, jedoch nicht Sekt).
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
